Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber des Online-Shops der Firma HOKE Gartenbänke-Parkbänke-Staplerkabinen in Österreich abgeschlossen werden. Sie erkennen die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung im Rahmen des Bestellvorgangs an.
- Betreiber des Online-Shops und somit Vertragspartner ist:
HOKE Gartenbänke-Parkbänke-Staplerkabinen
Kernstockgasse 66,
A-8291 Burgau
Firmencode 5016
vertreten durch den Geschäftsführer Josef Hackl
USt-Identifikations-Nr.: ATU 27513508
E-Mail: office@hackl-baenke.at
Telefon-Nr.: +43 (0)3383 2384 - Unser Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt und eine Lieferadresse in Österreich oder Deutschland haben.
§ 2 Vertragsschluss
- Die Warenpräsentation in unserem Online-Shop beinhaltet kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages wird nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite und durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ durch den Kunden gestellt. Der Kunde bleibt 7 Tage an diese Bestellung gebunden: Das heißt, der Vertrag wird verbindlich, wenn die Bestellung des Kunden durch uns innerhalb dieser Frist angenommen wird.
- Der Kunde erhält nach der Bestellung eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung) über den Eingang der Bestellung bei uns. Dies stellt jedoch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme wird nach Zahlungseingang durch eine separate E-Mail (Versandbestätigung) erklärt, sobald die Ware das Lager verlässt spätestens jedoch durch Auslieferung der Ware.
- Sofern die Bestellung mehrere Artikel beinhaltet, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
- Das gesetzliche Widerrufsrecht (siehe § 6) bleibt von vorstehenden Regelungen jedenfalls unberührt.
- Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Preise und Versandkosten
- Die im Online-Shop angeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in Euro und zzgl. anfallender Versandkosten.
- Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen in Österreich und Deutschland. Die geschätzten Kosten für die Zustellung können im Warenkorb auf der linken Seite unter „Versandkosten geschätzt“ vorläufig berechnet werden.
§ 4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
- Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorabüberweisung (Vorauskasse). Die Bankverbindung wird dem Kunden schriftlich auf der Bestellbestätigung mitgeteilt. Die Auslieferung der bestellten Waren erfolgt erst nach Zahlungseingang.
- Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 8 Prozent pro Jahr bzw. eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 4 Euro berechnet. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
- Ihre Forderungen können nur dann gegen unsere Forderungen aufgerechnet werden, wenn Ihre Forderungen durch uns anerkannt sind, eine rechtskräftige Feststellung stattgefunden hat, diese in einem rechtlichen Zusammenhang mit unseren Verbindlichkeiten stehen oder eine Zahlungsunfähigkeit unsererseits vorliegen sollte. Ihre Zahlungen können Sie nur dann zurückhalten, wenn wir unsere Leistungen aus demselben Vertragsverhältnis nicht oder nicht ordnungsgemäß erbringen oder wenn die Erbringung unserer Leistungen aus demselben Vertragsverhältnis wegen unserer schlechten Vermögensverhältnisse gefährdet wäre.
- Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich Versandkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren jedenfalls vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen. Sämtliche uns diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess, haben Sie zu ersetzen.
§ 5 Lieferung
- Die Auslieferung der Ware erfolgt über unser Lager in Burgau (Österreich), wo auch der Erfüllungsort ist. Liefergebiet und Versandkosten sind in § 3 Abs. 2 geregelt.
§ 6 Widerrufsrecht
- Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HOKE Bänke Josef Hackl
Kernstockgasse 66
8291 Burgau
E-Mail: office@hackl-baenke.at
Telefon: +43 3383 2384
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie Versandkosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätten. Für die Rückzahlung verwenden wir die vom Kunden bekanntgegebene Kontoverbindung. Die Rückzahlung kann von uns solange verweigert werden, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und jedenfalls spätestens innerhalb vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informieren, an
HOKE Bänke Josef Hackl
Kernstockgasse 66
8291 Burgau
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wurden. Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
- Muster Widerrufsformular
(Wollen Sie den Vertrag widerrufen, können Sie dieses Formular verwenden und es an uns zurücksenden.)
An:
Hackl Bänke
Kernstockgasse 66
8291 Burgau
E-Mail: office@hackl-baenke.at
Telefon: +43 3383 2384
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am(*)/erhalten am(*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (bei Mitteilung auf Papier)
Datum
____
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
§ 7 Freiwillige Umtauschmöglichkeit und Rechte des Kunden bei Mängeln
- Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Das gesetzliche Widerrufsrecht (siehe § 6) und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben in allen Fällen unberührt.
§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand
Für die Vertragsbeziehung gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unzulässig sein oder werden, so bewirkt dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages.
Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung am nächsten kommt.
HOKE Gartenbänke-Parkbänke-Staplerkabinen
Stand: 11. Februar 2016